Lage der Union 2020

In ihrer Rede zur Lage der Union vom 16. September 2020 präsentierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Vision eines Europas, das gestärkt aus der Pandemie hervorgeht und den Weg hin zu neuer Lebenskraft weist. Mit NextGenerationEU hat Europa eine einmalige Gelegenheit, Veränderungen zu gestalten. Europa hat die Vision, den Plan und die Investitionen. Damit Europa grün, digital und krisenfester werden kann, konzentriert sich die EU-Kommission auf folgende Themen:

• Schutz von Menschenleben und Existenzen in Europa, Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger sowie Stabilität unserer Wirtschaft
• Stärkung der Kernelemente des europäischen Green Deals und Erhöhung unserer Zielsetzungen
• Führungsrolle beim digitalen Wandel, insbesondere in Bezug auf Daten, Technologie und Infrastruktur
• Optimale Nutzung unseres Binnenmarktes
• Unnachgiebiges Werben für ein internationales Handeln, da die Welt auf einen verfügbaren, bezahlbaren und sicheren Corona-Impfstoff wartet
• Entschiedenere Reaktion auf globale Ereignisse sowie Vertiefung der Beziehungen zu den unmittelbaren Nachbarn und den engsten internationalen Partnern der EU
• Neuer Ansatz in der Migrationsfrage, Wachsamkeit in puncto Rechtsstaatlichkeit sowie Schaffung einer Union, in der Rassismus und Diskriminierung keinen Platz haben

Am 16. September übergab Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Parlamentspräsident David Sassoli und der deutschen Bundekanzlerin Angela Merkel als Ratsvorsitz ihre Absichtserklärung, in der sie die Maßnahmen der Kommission in Form von Rechtsvorschriften und sonstigen Initiativen für das kommende Jahr darlegte.

Vor einem Jahr gab die Kommission von der Leyen Europa ein Versprechen:  Wir versprachen, beherzt und wagemutig zu sein, wann immer wir ein Tätigwerden auf europäischer Ebene für notwendig erachten. Überblick über das erste Amtsjahr des Teams von der Leyen sowie darüber, wie es seinen Verpflichtungen nachgekommen ist: