Dies ist der Moment, um der jungen Generation zu zeigen, dass wir einen Kontinent gestalten können, wo sie sein können, wer sie wollen, wo sie lieben können, wen sie wollen, und wo sie sich die höchsten Ziele stecken können. Einen Kontinent, der mit der Natur versöhnt und bei der Entwicklung neuer Technologien führend ist. Einen Kontinent, der in Freiheit und Frieden geeint ist. Wieder einmal gilt – dies ist für Europa der Moment, sich dem Gebot der Stunde zu stellen.
Den Kurs abstecken für unsere Zukunft in Europa
In ihrer Rede zur Lage der Union am 13. September 2023 erläuterte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen die obersten Prioritäten und Leitinitiativen für das kommende Jahr – aufbauend auf den Erfolgen und der Bilanz der vergangenen Jahre.
Vorgeschlagene Initiativen
- Paket für die Windkraft in Europa
- Klimaziele für 2040
- Initiative zur Resilienz der Wasserversorgung
- EU-Weltraumgesetz
- Strategie für die wirtschaftliche Nutzung von Weltraumdaten
- Initiative zur Öffnung europäischer Supercomputer-Kapazitäten für verantwortungsbewusste KI-Start-ups, die sich zu einer ethischen KI-Nutzung verpflichten
- EU-Initiative zu Biotechnologie und -produktion
- Folgemaßnahmen aus dem Gipfeltreffen in Val Duchesse
- Fortgeschrittene Werkstoffe für eine industrielle Führungsrolle
- Initiative zur Regelung des Europäischen Betriebsrats
- Stärkung der Partnerschaft mit Afrika
- Europäische Strategie für die Verteidigungsindustrie
- Verlängerung des vorübergehenden Schutzes für Menschen, die aus der Ukraine fliehen
- Aktionsplan zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels, Europäische Hafenallianz
- Aktualisierung des Rechtsrahmens und stärkere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Schleuserkriminalität
- Gemeinsamer europäischer Hochschulabschluss
- Mitteilung über Reformen im Vorfeld der Erweiterung und Überprüfung politischer Maßnahmen
- Empfehlung der Kommission zu integrierten Kinderschutzsystemen
Absichtserklärung
Präsidentin von der Leyen übermittelte zudem eine Absichtserklärung an die Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, der derzeit den Vorsitz im Rat innehat. Darin legt sie dar, welche Maßnahmen die Kommission in Form von Rechtsvorschriften und sonstigen Initiativen für das kommende Jahr plant.
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Die Kommission von der Leyen: Bilanz 2022–2023
Im vergangenen Jahr haben die Europäer/innen eine Energiekrise überstanden, im Zuge der größten Vertreibung von Menschen seit dem Zweiten Weltkrieg Millionen ukrainischer Flüchtlinge bei sich aufgenommen und energischer denn je in unsere Wirtschaft investiert.
Ein weiteres Jahr beispielloser Herausforderungen – und die EU ist erneut an dieser Aufgabe gewachsen.
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