Eine neue Realität
Die Corona-Pandemie, internationale Konflikte, Landflucht und der demografische Wandel verändern das Gesellschaftsgefüge in der EU. Wir müssen uns an diese neue Realität anpassen und Maßnahmen ergreifen, damit die EU-Bürger/innen und die Wirtschaft davon profitieren.
Dafür verfolgen wir einen vielschichtigen Ansatz. Einerseits ergreifen wir Maßnahmen, um der Bevölkerungsalterung und der Migration zu begegnen. Andererseits arbeiten wir bei der Gestaltung der EU-Politik und der Zukunft Europas aktiv mit jungen Menschen und der Öffentlichkeit zusammen.
Anpassung an eine alternde Bevölkerung
Europa hat einen tiefgreifenden demografischen Wandel durchlaufen und macht ihn nach wie vor durch. In der EU ist die Lebenserwartung bei der Geburt in den letzten fünf Jahrzehnten um zehn Jahre gestiegen. Diese bemerkenswerte Errungenschaft belegt die Stärke und den Wert unserer sozialen Marktwirtschaft. Gleichwohl wirkt sich die alternde Bevölkerung auf unsere Lebensweise aus. Unser Sozialmodell und unsere Sozialpolitik müssen dem Rechnung tragen.
Was die Kommission tut
- Vorstellung des Grünbuchs zum Thema Altern zu Beginn unserer Amtszeit
- Anstoß einer breit angelegten öffentlichen Debatte über die Herausforderungen und Chancen im Zusammenhang mit den langfristigen Auswirkungen der Bevölkerungsalterung auf alle Generationen. Die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation fließen in die europäische Pflegestrategie ein, die im September 2022 vorlegt wird.
Auftrieb für ländliche Gebiete
Ländliche Gebiete beeinflussen aktiv den ökologischen und den digitalen Wandel der EU. Die Möglichkeit zur Telearbeit oder zum Fernstudium ist für viele Menschen in der EU schnell zur Realität geworden und eröffnet jungen Familien, Unternehmen und ländlichen Gemeinschaften neue Möglichkeiten. Innovationen in einer nachhaltigen Landwirtschaft sind nicht nur gut für die menschliche Gesundheit und das Klima, sondern auch für die Ernährungssicherheit Europas.
Wie die Kommission ländliche Gebiete unterstützt
- Juni 2021Vorstellung der Langzeitvision
Entwicklung hin zu starken, vernetzten und wohlhabenden ländlichen Gebieten
- Dezember 2021Pakt für den ländlichen Raum
Einbeziehung von Meinungen und Ansichten der ländlichen Gemeinschaften. Ein gemeinsam ausgearbeiteter Aktionsplan für den ländlichen Raum soll helfen, die langfristige Vision Wirklichkeit werden zu lassen.
- Juni 2022Aufbau- und Resilienzpläne
25 nationale Aufbau- und Resilienzpläne zur Unterstützung ländlicher und abgelegener Gebiete mit Mitteln in Höhe von rund 14,6 Mrd. EUR, darunter Investitionen und Reformen für die Wiederherstellung der Natur, Hochgeschwindigkeits-Internetverbindungen und Lokalbahnen
Anwerbung von Talenten
Wir benötigen eine ehrgeizige und nachhaltige EU-Politik für legale Migration, um Talente für unsere Unternehmen in Städten und ländlichen Gebieten anzuwerben. Im April 2022 legte die Kommission das Kompetenz- und Fachkräftepaket vor. Es umfasst Legislativvorschläge, um die Rechte von Wanderarbeitnehmern zu stärken und die Mobilität von langfristig Aufenthaltsberechtigten innerhalb der EU zu erleichtern. Die Kommission wird einen EU-Fachkräftepool einrichten, um ihren Bedarf an Arbeitskräften aus Drittstaaten besser einschätzen und decken zu können. Derzeit wird ein Pilotprojekt mit ukrainischen Flüchtlingen gestartet.
Fortschritte in den Bereichen Migration und Asyl
- September 2020Neues Migrations- und Asyl-Paket
Das neue Paket vereint ein robustes und faires Grenzmanagement mit wirksamen und humanen Asyl- und Migrationsvorschriften.
- Juni 2021Neue Schengen-Strategie
Die Kommission legte eine neue Strategie zur Stärkung des Schengen-Raums vor, um ein wirksames Management der EU-Außengrenzen zu gewährleisten, die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit zu intensivieren, Vorsorge und Verwaltung zu verbessern und die Erweiterung des Schengen-Raums fortzuführen.
- Januar 2022Asylagentur der Europäischen Union nimmt ihre Tätigkeit auf
Die Asylagentur der Europäischen Union unterstützt die EU-Länder bei der Anwendung der EU-Rechtsvorschriften über Asyl, internationalen Schutz und Aufnahmebedingungen – das sogenannte Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS).
Anastasiia Konovalova floh von Odessa nach Bukarest, wo sie nun in einer Grundschule ukrainische Kinder unterrichtet. Sie ist 30 Jahre alt.
Jungen Menschen zuhören
In ihrer Rede zur Lage der Union 2021 schlug Präsidentin von der Leyen vor, 2022 zum Jahr der europäischen Jugend zu erklären. Es ist eine Gelegenheit für die Europäische Union, stärker auf junge Menschen zuzugehen, um zu erfahren, was sie fordern und was sie für Europa erträumen. Europa braucht einen jugendlichen Geist, um die Pandemie zu überwinden und ein neues Kapitel aufzuschlagen.
Wie die Kommission junge Menschen einbezieht
- Um besonders bedürftigen oder benachteiligten jungen Menschen den Einstieg ins Berufsleben zu erleichtern, hat die Kommission 2022 die Initiative ALMA (Anvisieren, Lernen, Meistern, Ankommen) ins Leben gerufen.
- Die Jugendgarantie wurde 2020 ins Leben gerufen. Sie ist die Zusage aller Mitgliedstaaten, zu gewährleisten, dass allen jungen Menschen unter 30 Jahren binnen vier Monaten, nachdem sie arbeitslos geworden sind oder ihre Ausbildung abgeschlossen haben, eine hochwertige Arbeitsstelle oder Weiterbildungsmaßnahme oder ein hochwertiger Ausbildungs- bzw. Praktikumsplatz angeboten wird.
Europäische Bürgerinitiativen
2022 würdigt das 10-jährige Bestehen der Europäischen Bürgerinitiative – eine einzigartige Möglichkeit, die Kommission zu neuen Rechtsvorschriften aufzufordern. Sobald eine Bürgerinitiative eine Million Unterschriften gesammelt hat, entscheidet die Kommission, welche Maßnahmen sie ergreift. Seit Mitte September 2021 hat die Kommission zehn neue Europäische Bürgerinitiativen registriert. Gefordert wurden unter anderem verbesserte Arbeitsbedingungen in der Textilbranche oder Maßnahmen für die Besteuerung umweltfreundlicher Produkte und mehr Tierrechte. In diesem Zeitraum haben drei Initiativen zu Biodiversität über eine Million Unterschriften gesammelt, die von nationalen Behörden geprüft werden müssen:
- Abtrennen von Flossen und Handel damit stoppen!
- Bienen und Bauern retten! Eine bienenfreundliche Landwirtschaft für eine gesunde Umwelt!
- Für den Schutz kosmetischer Mittel ohne Tierquälerei und ein Europa ohne Tierversuche!
Stärkere Einbeziehung der Öffentlichkeit in die Politikgestaltung
Was die Kommission tut
- Die Öffentlichkeit und Interessenträger können online über das Portal „Ihre Meinung zählt“ während des gesamten Zyklus der Politikgestaltung Feedback geben.
- Um das Konsultationsverfahren weiter zu vereinfachen, führte die Kommission im November 2021 eine einzige Sondierung ein, die früher in zwei Schritten erfolgte.
- Menschen mit Behinderungen können nun leichter an Konsultationen teilnehmen.
- Die wissenschaftliche Forschungsgemeinschaft wird aufgefordert, schon zu Beginn der Konsultationen einschlägige wissenschaftliche Forschungsarbeiten vorzulegen.
Ergebnisse der stärkeren Einbeziehung in die Politikgestaltung
Vom 9. Mai 2021 bis zum 9. Mai 2022 hat die Europäische Union hunderttausende Europäer/innen erreicht, die nie damit gerechnet hätten, in die Entscheidungsfindung unserer Union einbezogen zu werden. Die Konferenz zur Zukunft Europas war eine einzigartige Übung in partizipativer Demokratie von beispiellosem Umfang.
Auf der mehrsprachigen Online-Plattform haben mehr als 750 000 Teilnehmer/innen fast 19 000 Ideen geteilt und erörtert. Diese speziell für die Konferenz konzipierte Plattform der deliberativen Demokratie wurde von mehr als 5 Millionen Menschen besucht.
Die Jugendreferentinnen Leverne Nijman und Leah Corsmit radelten für das Europäische Solidaritätskorps von Groningen im Norden der Niederlande bis nach Brüssel. Sie hielten Gastvorträge über die EU und sprachen mit über 800 jungen Menschen, um Ideen über die europäische Zukunft zu sammeln.
Wie geht es weiter?
Die Kommission legte vier Arbeitsbereiche vor, um auf die Vorschläge der Konferenz zu reagieren. Die ersten neuen Vorschläge werden im September 2022 in Präsidentin von der Leyens Rede zur Lage der Union angekündigt. Diese Vorschläge werden in das Arbeitsprogramm der Kommission für 2023 aufgenommen. Um die Konferenz-Teilnehmer/innen auf dem Laufenden zu halten und die Dynamik aufrechtzuerhalten, wird im Herbst 2022 eine Feedback-Veranstaltung organisiert.
