Unser Potenzial voll ausschöpfen
Angesichts der derzeitigen demografischen Entwicklung müssen wir das Potenzial aller Mitglieder unterschiedlicher Gesellschaften ausschöpfen. Dass alle, die dieselben Ziele verfolgen, auch die gleichen Chancen haben müssen, ist eine der obersten Prioritäten der Kommission von der Leyen. Eine geschlechtergerechte Welt ist auch ein zentrales Ziel, das in das auswärtige Handeln der EU integriert ist.
Die Gleichstellung von Mann und Frau ist ein Grundwert der EU. Zehn Jahre nach dem ersten Vorschlag für eine Richtlinie zur ausgewogeneren Vertretung von Frauen und Männern in Unternehmensvorständen haben die gesetzgebenden Organe dank neuer Mühen der Kommission von der Leyen eine Einigung erzielt. Darüber hinaus hat die Kommission im Rahmen des Programms Horizont Europa das Pilotprojekt Women TechEU ins Leben gerufen, um Frauen an die Spitze bei Deep-Tech-Technologien zu bringen.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Lohndiskriminierung am Arbeitsplatz ist nach wie vor ein Problem. Daher hat die Kommission im März 2021 einen Vorschlag für eine Richtlinie zur konsequenteren Anwendung des Grundsatzes „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ in Form von Lohntransparenz und Durchsetzungsmechanismen präsentiert.
Geschlechtsspezifische Gewalt ist für zu viele Frauen in der EU nach wie vor eine schreckliche Realität. Im März 2022 hat die Kommission EU-weite Vorschriften zur Beendigung geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt vorgeschlagen. Sowohl Vergewaltigungen aufgrund mangelnder Einwilligung als auch Genitalverstümmelungen bei Frauen sollen unter Strafe gestellt werden. Auch sexuelle Formen von Gewalt im Internet wären dann strafbar.
Hin zu einer inklusiven Gesellschaft
Die EU-Kommission setzt sich für eine pluralistische, geschlechtergerechte und inklusive Gesellschaft ein, in der LGBTIQ+-Personen, Minderheiten oder Menschen mit Behinderungen gleich behandelt werden. Eine eigens eingerichtete Gleichstellungs-Taskforce soll für Gleichstellung in allen Politikbereichen sorgen. Die Kommission arbeitet gemeinsam mit den Mitgliedstaaten an nationalen LGBTIQ+- und Antirassismus-Aktionsplänen. Als Hüterin der Verträge leitet die Kommission Vertragsverletzungsverfahren bei Verstößen gegen Grundrechte ein, wie sie beispielsweise bei Verletzungen der LGBTIQ+-Rechte in Ungarn und Polen gezeigt hat.
- Oktober 2021Bekämpfung von Antisemitismus
Die EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Pflege jüdischen Lebens enthält Maßnahmen zur konsequenteren Bekämpfung aller Formen von Antisemitismus, aber erstmals auch zur Pflege des jüdischen Erbes und der jüdischen Kultur sowie zur Bekämpfung von Antisemitismus außerhalb der EU. Die Mitgliedstaaten arbeiten an nationalen Aktionsplänen, die bis Ende 2022 vorliegen sollen.
- Dezember 2021Kriminalisierung von Hetze und Hasskriminalität
Die Kommission hat erste Schritte unternommen, um die Liste der EU-Straftatbestände um Hetze und Hasskriminalität zu erweitern.
- März und April 2022Umsetzung von LGBTIQ+- und Antirassismus-Aktionsplänen
Die Kommission hat Leitlinien für die Entwicklung, Annahme und Umsetzung nationaler LGBTIQ+- und Antirassismus-Aktionspläne veröffentlicht.
Im April 2022 wurde erstmals der Preis „Europäische Hauptstädte für Inklusion und Vielfalt“ zur Würdigung von Städten und Regionen in Europa verliehen, die sich für Inklusion und eine Gesellschaft ohne Diskriminierung und Hass einsetzen.
Die Plattform für Menschen mit Behinderungen bietet die Möglichkeit, Erfahrungen und bewährte Verfahren auszutauschen, voneinander zu lernen und zusammenzuarbeiten.
Anna Ohnweiler ist eine der Gründerinnen von „Omas gegen rechts“ zur Bekämpfung von Antisemitismus, Rassismus und Frauenfeindlichkeit.
Hilfe für Kinder in der EU
Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern
- Im Mai 2022 hat die Kommission neue EU-Rechtsvorschriften zur Prävention und Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet vorgeschlagen. Dienstanbieter müssen künftig Darstellungen von sexuellem Kindesmissbrauch aufspüren, melden und entfernen.
- Ein neues unabhängiges EU-Zentrum gegen Kindesmissbrauch wird in enger Absprache mit den nationalen Strafverfolgungsbehörden, der EU-Agentur zur Zusammenarbeit in der Strafverfolgung und Hilfsorganisationen alles dafür tun, um Opfer zu retten und ihre Peiniger vor Gericht zu bringen.
Besseres Internet für Kinder
- 2022 hat die Kommission eine neue europäische Strategie für ein besseres Internet für Kinder verabschiedet.
- Vorschriften über die Entfernung terroristischer Online-Inhalte sind ebenfalls in Kraft getreten.
- Die europäische Garantie für Kinder bietet den Mitgliedstaaten Orientierungshilfen und Mittel, um bedürftige Kinder zu unterstützen, indem ihnen der Zugang zu Bildung, außerschulischen Aktivitäten, gesunden Schulmahlzeiten und Gesundheitsversorgung garantiert wird.
- 2022 hat die Kommission zehn Mitgliedstaaten geholfen, ihre Bildungssysteme inklusiver zu gestalten, indem sie die Inklusion von Kindern mit Behinderungen oder Kindern mit Migrationshintergrund bzw. aus benachteiligten Verhältnissen unterstützte.
- Seit Beginn des Ukraine-Krieges haben über zwei Millionen ukrainische Kinder in der Europäischen Union Zuflucht gesucht. Diese Kinder haben dieselben Rechte und genießen denselben Schutz wie Kinder, die EU-Bürger sind. Es war ergreifend, wie sie überall in den Mitgliedstaaten in den Schulen willkommen geheißen wurden.
Kiril Slavov, ein junger taubstummer Bulgare, der in Stockholm aufgewachsen ist, hilft Gehörlosen aus der Ukraine, vor dem Krieg zu fliehen und ein neues Leben in Sofia zu starten. Er übersetzt für sie in internationale Gebärdensprache und hilft ihnen bei der Arbeitssuche.
